Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB)

§1 Angebot & Auftrag

1. Der Internetauftritt „Madeira-News“ & "Madeira Magazin", im Internet erreichbar unter www.madeira-news.de oder www.madeiramagazin.de, ist ein Projekt der Firma Dieter Clarius.

Sitz von Dieter Clarius ist

Caminho do Jardim de Cima 32
Ribeira Brava - Campanário
Madeira

Alle an Dieter Clarius gerichteten Aufträge, die im direkten und indirekten Zusammenhang mit der Herausgabe der Internetseiten stehen, werden ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen. Entgegenstehende Bedingungen und Vereinbarungen außerhalb dieser Bedingungen haben keine Gültigkeit, soweit sie nicht ausdrücklich von Dieter Clarius durch Zusendung einer schriftlichen Bestätigung erkannt wurden.

2. Ein Dienstleistungs- oder Anzeigenvertrag kommt auf elektronischem Weg oder auf dem schriftlichen Antragsweg, durch die Beantragung und die Annahme des Antrages durch Dieter Clarius (Vertragsschluss), zu Stande. Die Antragstellung erfolgt durch das Ausfüllen und elektronische Versenden des jeweiligen Formulars sowie über die Einreichung eines schriftlichen Anzeigen- oder Dienstleistungsauftrages an Dieter Clarius Die E-Mail Adresse lautet Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! . Es wird dem jeweiligen Antragsteller eine Bestätigungsemail über die Entscheidung, wenn möglich per E-Mail oder ein Bestätigungsbrief zugesandt. Wird dem Antragsteller nicht innerhalb von 10 Werktagen die Annahme seines Antrages bestätigt, erlischt die Bindung des Antragstellers an seinen Antrag.

3. Grundsätzlich hat jeder Anzeigenkunde das Recht, den Antrag innerhalb von 7 Tagen nach Abschluss ohne Angabe eines Grundes zu widerrufen. Hierfür reicht eine Mitteilung in Textform, beispielsweise per Post, Fax oder e-Mail, an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! aus. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit des Widerrufs, ist der Zeitpunkt der Absendung. Bei Widerruf wird nur bei ausdrücklicher Anforderung eine Widerrufsbestätigung versandt.

§2 Daten & Verantwortung

1. Die von Dieter Clarius geführte Kundendatenbank kann aus Text- und Grafikdokumenten bestehen. Der Antragsteller und Auftraggeber stimmt der Aufnahme in diese und der Weiterveröffentlichung zu.

2. Für die rechtliche Zulässigkeit und Unbedenklichkeit aller zur Veröffentlichung beigebrachten Daten trägt der Auftraggeber die alleinige rechtliche Verantwortung. Auf die Einhaltung von urheberrechtlichen Schutzrechten wird ausdrücklich hingewiesen.

3. Dieter Clarius behält sich vor, Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, wenn deren Inhalt offensichtlich gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter, die guten Sitten, die Nettiquette etc. verstößt.

4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Dieter Clarius von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf sein bzw. ein von ihm zu vertretendes Verhalten oder Unterlassen beruhen, im Innenverhältnis freizustellen.

5. Bezüglich des Inhalts der auftragsgemäßen Veröffentlichung übernimmt der Auftraggeber die alleinige Haftung bei etwaigen Ansprüchen geschädigter Dritter. Dieter Clarius behält sich vor zu prüfen, ob Aufträge gegen Rechte Dritter verstoßen (s. § 2 Abs. 3).

6. Dieter Clarius haftet ferner nicht für Schäden, die dem Auftraggeber aus Missbrauch oder fehlerhaftem Gebrauch der Veröffentlichungen erwachsen. Dies gilt auch für falsche Bestellungen oder Zahlungsanweisungen.

§3 Daten & Mängel

1. Der Auftraggeber hat für die rechtzeitige Lieferung der Daten Sorge zu tragen.

2. Bei von Dieter Clarius zu vertretender fehlerhafter Veröffentlichung hat der Auftraggeber Anspruch auf Nachbesserung oder eine angemessene Zahlungsminderung.

§4 Datenbank und Störungen

1. Im Falle höherer Gewalt oder bei Auftreten von Störungen, die nachweisbar nicht im Einfluss- bzw. Verantwortungsbereich von Dieter Clarius liegen, ist Dieter Clarius von der Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen sowie auf Leistung von Schadensersatz entbunden.

§5 Preise

1. Es gilt zur Vertragserfüllung die bei Auftragseingang gültige Preisliste von Dieter Clarius

2. Preisänderungen, insbesondere in Folge von Preisänderungen der Vertragspartner von Dieter Clarius, bleiben während der Vertragslaufzeit vorbehalten. Im Falle von Preisanhebungen steht dem Auftraggeber ein sofortiges Rücktrittsrecht zu.

§6 Leistungserbringung

1. Die Leistung ist erbracht, wenn eine Anzeige fertig platziert, eine Dienstleistung nachweisbar erbracht oder ein Banner produziert ist.

§7 Zahlungsbedingungen

1. Die Rechnung ist fällig und zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweils geltenden Basiszins der Deutschen Bundesbank erhoben.

2. Bei Zahlungsverzug wird das Mahnverfahren aktiviert. Die Mahnkosten betragen 10,00 Euro je Mahnung und werden jeweils sofort fällig und berechnet.

§8 Rabattsysteme

1. Bei Rabattsystemen bzw. Prämien ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

§9 Datenschutz & Geheimhaltung

1. Die vertragliche Dienstleistung von Dieter Clarius bedingt auch den Umgang mit verschiedenen Daten des Auftraggebers, insbesondere auch persönlichen Daten (Bestandsdaten) sowie Nutzungs- und Abrechnungsdaten (Verbindungsdaten).

2. Dieter Clarius weist ausdrücklich darauf hin, dass im Internet als offenem Datennetz ein absoluter Datenschutz gegen unbefugten Zugang durch Dritte nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. So obliegt es dem Auftraggeber, auch selbst für die Sicherheit von ihm ins Internet übermittelten Daten, Sorge zu tragen.

3. Gleichwohl ist Dieter Clarius nach besten Kräften bemüht, von Gesetzes wegen vertrauliche und/oder vom Auftraggeber ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnete Daten vor einer unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Dies gilt nicht für Daten, die ohnehin allgemein zugänglich sind; ebenso, wenn international anerkannte technische Normen dies erfordern sowie, wenn Dieter Clarius gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, diese Daten zu offenbaren.

4. Im Übrigen ist der Auftraggeber damit einverstanden, dass Dieter Clarius Bestands- und Verbindungsdaten während der Dauer des Vertragsverhältnisses speichert, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, beispielsweise zu Abrechnungszwecken, erforderlich ist.

5. Zudem ist der Auftraggeber damit einverstanden, dass Dieter Clarius die gespeicherten Bestandsdaten verarbeitet und seinen Kooperationspartnern zum Zwecke der Veröffentlichung zur Verfügung stellt.

6. Der Auftraggeber hat Anspruch darauf, jederzeit unentgeltliche Auskunft über den ihn betreffenden und von Dieter Clarius gespeicherten Datenbestand zu verlangen.

§10 Sonstiges

1. Der Auftraggeber kann mögliche Rechte aus dem Vertrag nur mit Zustimmung von Dieter Clarius auf Dritte übertragen.

2. Der Auftraggeber kann nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber Dieter Clarius aufrechnen.

3. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Dieter Clarius Erklärungen (Ausnahme: formbedürftige Erklärungen, insbesondere Kündigung) auch auf elektronischem Weg (z.B. per e-Mail) wirksam an ihn richten kann.

4. Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, gilt der Geschäftssitz Dieter Clarius als vereinbarter Gerichtsstand. Dieter Clarius ist jedoch berechtigt, den Geschäftssitz des Auftraggebers als Gerichtsstand zu wählen.

5. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt der Geschäftssitz Dieter Clarius als Erfüllungsort (Amtsgericht Langenfeld)..

6. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern nicht übergeordnetes Recht vorrangig ist.

7. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingung bzw. des Vertrags unwirksam sein oder werden, oder enthält der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke, so ist hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt eine dem Vertragszweck möglichst nahe kommende rechtswirksame Regelung.